Kann mir der Vermieter im Mietvertrag Haustiere verbieten?
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ToggleDu willst dir Fische anschaffen? Eine Katze? Einen Hund? Oder eine Giftschlange? Du schaust in den Mietvertrag und findest sogar eine Regelung dazu, aber bist unentschlossen, ob diese wirksam ist?
Grundsatz
Stark vereinfach kann gesagt werden, dass „kleine Tiere“ meistens in der Wohnung gehalten werden können und dass bei „großen Tieren“ es vom Einzelfall abhängt. In vielen Fällen gibt es eine mietvertragliche Regelung, ob und in welcher Form Tiere gehalten werden dürfen.
Haltung erlaubt laut Mietvertrag?
Im Mietvertrag ist geregelt, dass die Tierhaltung erlaubt ist? Dann ist der Fall einfach. In diesem Fall dürfen die üblichen Verdächtigen in der Wohnung gehalten werden. Nur bei ungewöhnlicheren Tieren, wie Giftschlangen, sollte eine Nachfrage erfolgen.
Zustimmung für alle Tiere erforderlich?
In manchen Verträgen ist die Regelung enthalten, dass die Zustimmung für das Halten von allen Tieren eingeholt werden muss. Eine derartige Regelung ist unwirksam. Die Zustimmungsfreiheit von Kleintieren wird missachtet, sodass eine unangemessene Benachteiligung der Mieter vorliegt. In diesem Fall gilt der Grundsatz.
Generelles Verbot?
In manchen Verträgen ist die Regelung enthalten, dass keinerlei Tiere gehalten werden dürfen. Eine derartige Regelung ist unwirksam. Die Zustimmungsfreiheit von Kleintieren wird missachtet, sodass die Regelung kippt. Auch das generelle Verbot des Haltens von Hunden und Katzen ist unwirksam, da der Mieter unangemessen benachteiligt wird.
Irgendwas anderes?
In allen anderen Fällen muss immer im Einzelfall geprüft werden, ob eine wirksame Vereinbarung geschlossen worden ist und ob der Mieter sich daran zu halten hat.
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